Forum Entwicklungspolitik Brandenburg
wird herausgeben vom VENROB e.V.
FEB Ausgabe 2 (2012)
Heike Möller (Hrsg.)
“made in Brandenburg
Die Entwicklungspolitischen Leitlinien der Landesregierung”
© WeltTrends, Potsdam 2012
ISBN 978 – 3‑941880 – 53‑5
47 Seiten / kostenfrei
Bestellung: info@venrob.org
Heike Möller (Hrsg)
made in BRANDENBURG
Die Entwicklungspolitischen Leitlinien der Landesregierung
Entwicklungspolitik made in Brandenburg
Der Maßstab für Demokratie ist nicht der Krieg, sondern der Hunger – so lautet eine Kernthese des bekannten Ökonomen und Nobelpreisträgers Amartya Sen. Kein Land mit einer demokratischen Regierungsform und relativer Pressefreiheit sei je von einer schweren Hungersnot heimgesucht worden, argumentiert er. Denn dort könne Politik infrage gestellt und größte Not langfristig abgewendet werden.
Auch hierzulande ist sie ein kostbares Gut, die Demokratie, die es erlaubt, einen ganzheitlichen Blick auf die Bandbreite der menschlichen Bedürfnisse zu werfen, um zu erkennen, wohin die Reise geht. Alle Lebensbereiche unterliegen einer ständigen Veränderung und es gilt stets, die Rahmenbedingungen neu zu justieren. In zivilgesellschaftlichen Prozessen wird im großen und kleinen Rahmen daran gearbeitet, diese Dynamik in Worte und Handlungsoptionen zu übersetzen – so geschehen im Land Brandenburg. Das Ergebnis liegt hier und heute vor.
Die Entwicklungspolitischen Leitlinien der Landesregierung, die am 31. Mai 2012 verabschiedet wurden, sind das Kernstück dieser Broschüre. Anhand des Protokolls vom 3. Round Table können die Leserinnen und Leser den konstruktiven Diskurs mit den Akteuren der brandenburgischen Entwicklungspolitik nachvollziehen. Minister Christoffers, dessen Ressort Wirtschaft und Europaangelegenheiten beim Zustandekommen die Federführung übernommen hat, kommentiert die Leitlinien ebenso wie alle im Landtag vertretenen politischen Fraktionen sowie einige Stakeholder des Round Table. Abgerundet wird das Heft mit einer Übersicht zur Entwicklung und zum Status quo der Leitlinien in den Bundesländern.
Leitlinien sind gemäß Definition keine rechtlich bindenden Richtlinien. Ihr Zweck besteht darin, Orientierung im Sinne von Entscheidungs- und Handlungsoptionen zu geben und ethische Maß- stäbe zu formulieren. Sie unterliegen keiner Normierung und sind deshalb von unterschiedlicher Ausführung und Qualität. Sie reflektieren in erster Linie den fachlichen Entwicklungsstand, den sogenannten State of the Art. Jetzt müssen sie mit praktischen Inhalten und Handlungsanweisungen gefüllt werden. Und davon gibt es viele!
Es hat Auswirkungen, wenn wir unseren täglichen Bedarf – als Kommunalverwaltung und als Privatperson – mit fair gehandelten Produkten aus umweltfreundlicher und nachhaltig orientierter Produktion bestücken. Es hat auch Auswirkungen, wie bewusst wir mit unserem Energiebedarf – sei es als Kommune oder als Privatperson – umgehen. Das Wissen um Einsparungen und unseren ökologischen Fußabtritt können wir jederzeit abrufen.
Es bedarf staatlicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen, um ein zukunftsfähiges Gemeinwohl zu organisieren. Und das nicht nur vor unserer Haustür, sondern in unserer Einen Welt!
Heike Möller, Potsdam im Dezember 2012